Herzlich Willkommen!

image2Liebe Besucherin, lieber Besucher!

Herzlich Willkommen auf meiner Internetseite. Ich freue mich, dass Sie mehr erfahren möchten über mich und meine politische Arbeit. Die hier nachzulesenden Meinungsäußerungen sind dabei nicht unbedingt auch gleichzeitig offizielle Meinung meiner Partei.

Sagen, was man denkt und machen, was man sagt. Transparenz ist und bleibt Grundlage meines politischen Handelns. An diesen Aussagen möchte ich mich messen lassen.

Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie mich dabei unterstützen, unser Giesenkirchen mit starker Stimme im Rat der Stadt Mönchengladbach zu vertreten. Teilen Sie mir mit, was Sie bewegt und wo in Giesenkirchen der Schuh drückt.

Ihr Oliver Büschgens
Vorsitzender der SPD Giesenkirchen
stellv. Vorsitzender der SPD Mönchengladbach

Mitglied des Rates der Stadt Mönchengladbach

Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen…

Nach dem Abbruch der Gespräche mit CDU/CSU und den Grünen durch die FDP wird wieder der Ruf nach der SPD und der „staatspolitischen“ Verantwortung der Sozialdemokratie lauter.

Wer tatsächlich glaubt, nach dem Wahlergebnis vom 24. September würde es einen gemeinsamen Regierungsauftrag für SPD und CDU/CSU geben, der interpretiert das Wahlergebnis vollkommen falsch. Wer will denn ernsthaft sagen, dass es einen gemeinsamen Regierungsauftrag gibt, wenn die CDU rund zehn Prozent verloren hat und die SPD ihre schlechten Ergebnisse 2009 und 2013 nochmals unterbietet? Was ist das für eine Interpretation des Wahlergebnisses? Weiterlesen

Öffentliche Sitzung am Mittwoch, 18. Oktober, 15 Uhr, im Rathaus Rheydt

19134546872_09b55f520a_qSpannende Themen erwarten uns am kommenden Mittwoch in der Ratssitzung: Nicht nur, dass Kämmerer Bernd Kuckels den Haushaltsentwurf für das Jahr 2018 einbringt, wir entscheiden auch darüber, ob er für acht Jahre wiedergewählt oder seine Stelle neu ausgeschrieben wird.

Interessant dürfte auch der Tagesordnungpunkt 10 – Alternative Müllkonzepte – werden… Weiterlesen

Kontakt zu Grauen Wölfen in Mönchengladbach – CDU muss sich erklären

spd_logo_rgb1In einer kürzlich veröffentlich Meldung der Falken Mönchengladbach, wird führenden Köpfen der örtlichen Christdemokraten „fragwürdige Kontakte“ zu vom NRW-Verfassungsschutz beobachteten Organisationen vorgeworfen.

Auf den mit dem Artikel verlinkten Bildern sind Symbole der „Grauen Wölfe“ und eine Flagge der „Föderation der Türkisch-Demokratischen Idealistenvereine in Deutschland“ zu erkennen. Dort ist der „Türkische Kulturverein“ Mitglied. Die Föderation ist, laut Verfassungsschutz, der größte Dachverband der „Ülkücü-Bewegung“. Laut Verfassungsschutzbericht NRW 2015 stehen innerhalb der Ülkücü-Bewegung „je nach Ausrichtung der jeweiligen Gruppierung islamische, ultranationalistische oder rassistische Inhalte im Vordergrund.“ Der „Türkische Kulturverein“ gehört dem Mönchengladbacher TDIV an. Der Türkisch-Deutsche-Integrationsverein stellt zurzeit den Vorsitzenden des Mönchengladbacher Integrationsrates. Weiterlesen

Ehre, wem Ehre gebührt: Benennung von Straßen und Plätzen nach besonderen Menschen, aber…

csm_brandt_willy_bundesarchiv__6587c58c85Nähern wir uns einem sensiblen Thema einmal sachlich: Wie kann das Ansehen und die Erinnerung an einen Menschen nach dessen Tod in einer Kommune aufrechterhalten werden, der oder die zu Lebzeiten großen Einsatz für das Gemeinwohl gezeigt hat. Im Kleinen, in einer Kommune oder größer, auf Bundes- oder Landesebene. Dann aber möglichst mit einem Bezug zur Kommune. Weiterlesen

Ratssitzung am morgigen Mittwoch

Ratssaal d. Rathauses RheydtMorgen kommt um 15 Uhr der Rat im Rathaus Rheydt (Ratssaal) zu seiner nächsten öffentlichen Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Jahresrechnung 2016, die Bewerbung der Stadt als Spielort der Fußball-Europameisterschaft 2024, die Städtebauliche Entwicklung der City-Ost mit einem Beschluss über die Fortführung des Vergabeverfahrens und die Förderrichtlinie zur Projektförderung „Wohnumfeldverbesserung bei bürgerschaftlichem Engagement 2017“. Weiterlesen

Stadtrat tagt am Donnerstag

19134546872_09b55f520a_qAm kommenden Donnerstag, 6. April, kommt ab 15 Uhr der Rat zu seiner nächsten öffentlichen Sitzung im Rathaus Rheydt (Ratssaal) zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die externe Organisationsuntersuchung des Fachbereichs Rechnungsprüfung, die Mönchengladbacher Familienkarte, eine neue Maßnahme im Haushaltssanierungsplan im Bereich Hilfen zur Erziehung sowie ein Bericht von Stadtkämmerer Bernd Kuckels zur Finanzierung des Mönchengladbacher Beitrags „Tourfieber“ der Tour de France. Weiterlesen