Herzlich Willkommen!

Liebe Besucherin, lieber Besucher!

Herzlich Willkommen auf meiner Internetseite. Ich freue mich, dass Sie mehr erfahren möchten über mich und meine politische Arbeit. Die hier nachzulesenden Meinungsäußerungen sind dabei nicht unbedingt auch gleichzeitig offizielle Meinung meiner Partei.

Sagen, was man denkt und machen, was man sagt. Transparenz ist und bleibt Grundlage meines politischen Handelns. An diesen Aussagen möchte ich mich messen lassen.

Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie mich dabei unterstützen, unser Giesenkirchen mit starker Stimme im Rat der Stadt Mönchengladbach zu vertreten. Teilen Sie mir mit, was Sie bewegt und wo in Giesenkirchen der Schuh drückt.

Ihr Oliver Büschgens
Vorsitzender der SPD Giesenkirchen
stellv. Vorsitzender der SPD Mönchengladbach

Mitglied des Rates der Stadt Mönchengladbach

Rat tagt am Mittwoch Öffentliche Sitzung am 29. Mai, 15 Uhr, im Rathaus Rheydt

(Presse Stadt MG) Die Teilnahme am Förderwettbewerb „Modellprojekte Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung“, die Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags über den ÖPNV an die NEW aktiv und mobil sowie die Jahresrechnung 2018 und die Parkgebührenordnung sind unter anderem Themen der öffentlichen Ratssitzung am kommenden Mittwoch, 29. Mai, 15 Uhr, im Rathaus Rheydt (Ratssaal). Weiterlesen

„Anwohner entlasten – Straßenausbaubeiträge abschaffen!“

Bürgerinformation am Mittwoch, 09. Juli 2019, 18.30 Uhr
Reiterhof Barthelmes
Bahner 28, 41238 MG-Giesenkirchen

Wenn eine kommunale Straße erneuert wird, beteiligt die jeweilige Kommune im Rahmen des Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) den Grundstückseigentümer an den entstehenden Kosten. Diese sind abhängig u.a. von der Grundstücksgröße, Nutzung des Grundstücks und Art der Straße. Diese Kostenbeteiligungen können sehr hoch sein, bis in den vier- oder sogar fünfstelligen Bereich.

Für viele Anlieger sind die erhobenen Beiträge unverhältnismäßig und existenzgefährdend. Die SPD fordert daher, dass das Land die Kosten für den kommunalen Straßenbau aus dem Landeshaushalt übernehmen soll und hat dazu einen Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht. Weiterlesen

Oliver Büschgens weiter im Vorstand der Metropolregion Rheinland

(PM SPD-Fraktion MG) Der Giesenkirchener SPD-Ratsherr Oliver Büschgens wird die Stadt Mönchengladbach auch in den kommenden beiden Jahren im Vorstand der Metropolregion Rheinland vertreten. Die Mitgliederversammlung wählte ihn am vergangenen Freitag bei den turnusmäßig anstehenden Wahlen in der Stadthalle Neuss in das 21köpfige Gremium. Weiterlesen

Vorstandswahlen bei der SPD Giesenkirchen – Oliver Büschgens bleibt Vorsitzender

(PM SPD Giesenkirchen) Die Giesenkirchener Sozialdemokraten setzen auf Kontinuität: Oliver Büschgens, Ratsherr und seit 2009 Vorsitzender des drittgrößten SPD-Ortsvereins in Mönchengladbach, bleibt auch die kommenden beiden Jahre Vorsitzender. Ihm zur Seite stehen weiterhin als stellvertretende Vorsitzende Jutta Kamp und Volker Küppers, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Ost.  Weiterlesen

Rat entscheidet über Bürgerbegehren „Kein Verkauf von Haus Erholung“ – Öffentliche Sitzung am Mittwoch, 27. März, 15 Uhr, im Rathaus Rheydt

Der Rat wird in seiner nächsten öffentlichen Sitzung am Mittwoch, 27. März, im Rathaus Rheydt (15 Uhr) zum Bürgerbegehren „Kein Verkauf von Haus Erholung! – # Not für sale“ entscheiden, ob es zu einem Bürgerentscheid kommen wird. Das Bürgerbegehren hat mit 8.600 geprüft und für gültig befundenen Stimmen das erforderliche Quorum von vier Prozent der Wahlberechtigten erreicht. Weiterlesen

Rat tagt am Mittwoch Öffentliche Sitzung am 13. Februar, 15 Uhr, im Rathaus Rheydt

Am kommenden Mittwoch, 13. Februar, findet um 15 Uhr im Rathaus Rheydt (Ratssaal) die nächste öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Mönchengladbach statt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem der Beschluss über die Verwendung des Jahresergebnisses 2017, die verkaufsoffenen Sonntage in 2019, die Erweiterung der Tageseinrichtungen für Kinder am Güdderather Mühlenweg und Saalsfelder Weg sowie die Errichtung eines Selbstlernzentrums für das Gymnasium am Geroweiher. Weiterlesen

Doppelhaushalt, neues Rathaus und Zentralbibliothek

Das Rathaus der Zukunft mit den Beratungsvorlagen zur Wirtschaftlichkeitsberechnung, zum strategischen Raumkonzept und zur Digitalisierungsstrategie ist eines von zahlreichen Themen, die in der ganztägigen öffentlichen Ratssitzung am Mittwoch, 19. Dezember, ab 9 Uhr im Rathaus Rheydt (Ratssaal) abschließend beraten werden. Weiterlesen