Sommerliche Ratssitzung nach 70 Minuten beendet

Die Tagesordnung der gestrigen Sitzung des Rates der Stadt Mönchengladbach war nach bereits 70 Minuten abgearbeitet. Im öffentlichen Teil umfasste sie 23 Punkte, im nicht-öffentlichen zwei Punkte. Richtige Higlights standen dieses Mal nicht zur Beratung an. Die „Aufstellung von Nebentätigkeiten des Oberbürgermeisters“, das „Abschlussergebniss der Stadtsparkasse Mönchengladbach für das Geschäftsjahr 2011 und Verwendung des Überschusses“ waren neben diversen Bebauungsplänen, von denen keiner den Stadtteil Giesenkirchen betraf, eher „technische“ Diskussionen, die regelmäßig einmal im Jahr auf die Tagesordnung aufgenommen werden und zu keinen Diskussionen oder kurzen Nachfragen führten.

Lediglich beim Punkt „Luftreinhalteplan Mönchengladbach“ sowie der darauffolgenden „Festsetzung des Weihnachtsmarktes in Rheydt“ gab es seitens der Oppositionsfraktionen von CDU und FWG einen längeren Diskussionsbedarf. Alles in allem aber eine kurze Ratssitzung, die dank des nicht-klimatisierten Ratssaales im Rathaus Rheydt von den Beteiligten diszipliniert geführt wurde. Ich wage aber an dieser Stelle einmal die Prognose, dass die nächste Ratssitzung am 27. September intensiver und länger wird. Wird doch nach heutigem Stand über den Vorschlag der Verwaltung für die Umsetzung der Vorgaben des Landes an die Stadt Mönchengladbach zur Teilnahme an der zweiten Stufe des Stärkungspakts Stadtfinanzen beraten.

Im Spätsommer ist dabei mit einer hitzigen Diskussion zu rechnen. Nicht nur im Rat sondern auch in der Partei und der Ratsfraktion. Zur Vorbereitung und Positionierung kommen die Mitglieder der SPD-Ratsfraktion bereits am 24./25. August zur einer Klausurtagung im niederrheinischen Kevelaer zusammen.

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