Zum Ende der Ampel in Mönchengladbach…

AmpelNun ist die Zusammenarbeit zwischen SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und der FDP im Rat der Stadt Mönchengladbach wohl beendet. Die einen freut es, andere werden es bedauern. Ist doch damit – zumindest vorläufig – ein anderer, ein neuer Politikansatz in unserer Stadt gescheitert. Man wird nun sehen, wie es in den politischen Gremien weitergeht.

An dieser Entwicklung haben viele mitgearbeitet. Manchen ging es um die Sache (Verhinderung eines Bibliotheksneubaus), anderen ging es einfach nur darum, einer Ratsmehrheit jenseits der CDU die politische Arbeit schwer zu machen. Und das seit dem Jahr 2009 und egal bei welchem Thema.

Allen Beteiligten war bei den Verhandlungen des Kooperationsvertrages klar, dass das Zusammenhalten der Parteien und Fraktionen vor dem Hintergrund zum Teil großer Unterschiede bei Inhalten, Strategien und Zielen nicht einfach sein würde. Trotzdem war es richtig und geboten, dass sich dieses Bündnis auf den Weg gemacht hat, Mönchengladbach nach der Kommunalwahl 2009 zu gestalten. Und es ist ja auch nicht so, dass keine zukunftsträchtigen und richtigen Entscheidungen gemeinsam getroffen wurden. Die Einführung der sechsten Gesamtschule, die Teilnahme an der zweiten Stufe des Stärkungspakts Stadtfinanzen seien an dieser Stelle nur beispielhaft genannt. Auch ein transparenterer Politikstil hat in unsere Stadt Einzug gehalten. Ein kleines Beispiel hierfür ist die Veröffentlichung der Kooperationsvereinbarung zwischen den drei genannten Parteien. Ratsmehrheit in der jüngeren Vergangenheit haben dies nicht für nötig befunden. Bürger wurden wie beim „Dialog Giesenkirchen“ beteiligt.

Selbstkritisch ist aber zu sagen: Die Schuld am Scheitern muss aber sicherlich auch ampelintern gesucht werden. Ich war nicht Mitglied des Kooperationsrates oder -ausschusses, aber mir scheint, dass offensichtlich Signale und Hinweise der Mönchengladbacherinnen und Mönchengladbacher lange Zeit nicht mit dem notwendigen Ernst berücksichtigt worden sind. Ein totes Pferd wurde wohl zu lange geritten…

Über die Rolle der Verwaltung in dieser Angelegenheit möchte ich mich an dieser Stelle lieber nicht weiter äußern. Notwendige Zahlen und Informationen erst 25 Stunden oder sogar noch später vor der Sondersitzung des Rates vorzulegen ist mit „ärgerlich“ noch sehr freundlich bewertet.

Jetzt bin ich mal gespannt, wie es bis zur Kommunalwahl im kommenden Jahr in den politischen Gremien weitergeht…

Advertisements