„Gemeinsam mehr für Mönchengladbach bewegen“ – Motiviert in die neue Ratsperiode

SPD GiesenkirchenJa, ich gebe es zu: Als sich abgezeichnet hat, dass meine Partei mit den Mönchengladbacher Christdemokraten über die Bildung einer „Großen Kooperation“ verhandeln würde, war ich mehr als skeptisch. Ich bin eigentlich gegen große Koalitionen oder Kooperationen. Egal auf welcher Ebene. Mein Demokratieverständnis ist, dass eine Opposition im stark genug sein muss, um die „Regierenden“ wirkungsvoll kontrollieren zu können. Feste Zusammenarbeiten in politischen Gremien zwischen den beiden großen Volksparteien sollte es meiner Meinung nach nur in Ausnahmefällen geben. Ich hätte mir also auch gut vorstellen können, in den nächsten Jahren als starke und größte „Ratsoppositionsfraktion“ einer möglichen schwarz-grünen Kooperation auf die Finger zu schauen. Zumal auf kommunaler Ebene viele politische Entscheidungen im Konsens aller politisch Beteiligter getroffen werden. Gerade auch bei einer nicht sehr deutlichen schwarz-grünen Ratsmehrheit wären noch genügend Möglichkeiten der Profilierung und Einflussnahme für die SPD-Ratsfraktion geblieben.

Entsprechend zurückhaltend habe ich also den Beginn der Sondierungen und der Verhandlungen beobachtet und an der Arbeitsgruppe „„Substanzerhalt, Stadtbild, Sauberkeit mit dem Unterthema Sicherheit“ auf Seiten der SPD teilgenommen. Sowohl die Rückmeldungen aus den anderen Arbeitsgruppen und der Verhandlungsverlauf in der eigenen haben mir aber sehr schnell deutlich gemacht, dass Verhandlungen sprichwörtlich auf Augenhöhe stattfinden und es auch zwischenmenschlich zwischen allen Beteiligten passt.

Ohne jetzt an dieser Stelle konkret auf Einzelheiten in der Kooperationsvereinbarung eingehen zu wollen – ein Bild kann sich jeder an dieser Stelle selber machen – bin ich aber der Meinung, dass die Vereinbarung nicht nur eine sehr gute Grundlage für die kommunalpolitische Arbeit in den nächsten sechs Jahren ist, sondern auch sehr viele SPD-Positionen beinhaltet, mit denen ich vorher so nicht gerechnet hätte. Natürlich ist die Vereinbarung nicht so umfangreich und ausformuliert wie man sich vielleicht eine solche Vereinbarung vorstellt. Dafür war aber auch zu wenig Zeit. Schließlich finden heute bereits die ersten konstituierenden Sitzungen der Bezirksvertretungen statt und am Freitag kommt der neue Stadtrat erstmalig zusammen. Vieles wird also „auf der Strecke“ bis 2020 detailliert ausformuliert werden. Nach den Erfahrungen der letzten tage bin ich mir aber sicher, dass dies zwischen den beiden Kooperationspartnern gleichberechtigt auf Augenhöhe geschieht und somit letztendlich die Interessen der Stadt und der Bürgerinnen und Bürger im Mittelpunkt stehen werden.

Warten wir also ab. Ein jeder ist herzlich eingeladen, konstruktiv an der Zukunft unserer Heimat mitzuarbeiten! Die nun geschlossene Kooperationsvereinbarung motiviert mich dazu.

Advertisements