(PM SPD MG) Mit Mitgliedern der SPD Mönchengladbach diskutierte der frisch gewählte Vorsitzende der nordrhein-westfälischen SPD Thomas Kutschaty in einer gemeinsam von der SPD Mönchengladbach und der SPD Giesenkirchen organisierten Videokonferenz über bundes- und landespolitische Themen.
Nach einer kurzen Begrüßung durch die Bundestagsabgeordnete Gülistan Yüksel stellte Kutschaty, der als Oppositionsführer im Düsseldorfer Landtag auch Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion ist, zu Beginn der virtuellen Konferenz seine Pläne und Ziele für einen sozialen Neustart in Nordrhein-Westfalen vor: „Die Corona-Pandemie zeigt, wie instabil und verletzlich unsere Gesellschaft ist. Sie deckt Schwachstellen auf und verstärkt soziale Ungleichheiten. Sie zeigt uns was es bedeutet, wenn Kinder nicht zur Schule gehen können, wenn Hilfesysteme nicht richtig funktionieren.“.
Kutschaty betonte, dass er dies nicht länger hinnehmen wolle. „Wir brauchen daher einen sozialen Neustart in Nordrhein-Westfalen.“ So forderte der SPD-Politiker eine starke staatliche Daseinsvorsorge mit einer vernünftigen Gesundheitsversorgung. „Menschen sind keine Fallpauschalen, sondern brauchen die bestmögliche Versorgung. Es ist nicht die Aufgabe von Krankenhäusern Gewinn zu machen, sondern Menschen wieder gesund zu machen.“
In der anschließenden Diskussion, die vom Giesenkirchener SPD-Vorsitzenden und Ratsherrn Oliver Büschgens moderiert wurde und an der unter anderem der Landtagsabgeordnete Hans-Willi Körfges und die 1. Bürgermeisterin der Stadt Mönchengladbach, Josephine Gauselmann, teilnahmen, beantwortet Thomas Kutschaty viele Fragen aus den unterschiedlichen politischen Themenfeldern.
Für Oberbürgermeister Felix Heinrichs stand in der Diskussion dabei auch die kommunale Haushaltssituation in Folge der Corona-Pandemie im Mittelpunkt. Der Oberbürgermeister plädierte dafür, dass sich das Land besonders darum kümmern müsse, dass die Kommunen handlungsfähig bleiben. „Wir brauchen handlungsfähige Kommunen. Die kommunalen Haushalte werden von den Folgen der Corona-Pandemie schwer getroffen.“, stimmte Thomas Kutschaty dem Mönchengladbacher OB zu. „Damit dürfen wir die Kommunen aber nicht allein im Regen stehen lassen. Sonst können diese schon bald nicht mehr in notwendige Infrastrukturmaßnahmen investieren, sondern bestenfalls nur noch verwalten.“, so Kutschaty abschließend.
Am Ende der Veranstaltung sprach die Mönchengladbacher SPD-Vorsitzende Gülistan Yüksel eine erneute Einladung an Thomas Kutschaty aus: „Beim nächsten Mal freue ich mich, Dich wieder persönlich in Mönchengladbach zu treffen, hoffentlich dann schon als Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen.“
Oliver Büschgens 