„Anwohner entlasten – Straßenausbaubeiträge abschaffen!“

Bürgerinformation am Dienstag, 09. Juli 2019, 18.30 Uhr
Reiterhof Barthelmes
Bahner 28, 41238 MG-Giesenkirchen

 

Wenn eine kommunale Straße erneuert wird, beteiligt die jeweilige Kommune im Rahmen des Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) den Grundstückseigentümer an den entstehenden Kosten. Diese sind abhängig u.a. von der Grundstücksgröße, Nutzung des Grundstücks und Art der Straße. Diese Kostenbeteiligungen können sehr hoch sein, bis in den vier- oder sogar fünfstelligen Bereich.

Für viele Anlieger sind die erhobenen Beiträge unverhältnismäßig und existenzgefährdend. Die SPD fordert daher, dass das Land die Kosten für den kommunalen Straßenbau aus dem Landeshaushalt übernehmen soll und hat dazu einen Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht. Weiterlesen

Oliver Büschgens weiter im Vorstand der Metropolregion Rheinland

(PM SPD-Fraktion MG) Der Giesenkirchener SPD-Ratsherr Oliver Büschgens wird die Stadt Mönchengladbach auch in den kommenden beiden Jahren im Vorstand der Metropolregion Rheinland vertreten. Die Mitgliederversammlung wählte ihn am vergangenen Freitag bei den turnusmäßig anstehenden Wahlen in der Stadthalle Neuss in das 21köpfige Gremium. Weiterlesen

Vorstandswahlen bei der SPD Giesenkirchen – Oliver Büschgens bleibt Vorsitzender

(PM SPD Giesenkirchen) Die Giesenkirchener Sozialdemokraten setzen auf Kontinuität: Oliver Büschgens, Ratsherr und seit 2009 Vorsitzender des drittgrößten SPD-Ortsvereins in Mönchengladbach, bleibt auch die kommenden beiden Jahre Vorsitzender. Ihm zur Seite stehen weiterhin als stellvertretende Vorsitzende Jutta Kamp und Volker Küppers, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Ost.  Weiterlesen

Rat entscheidet über Bürgerbegehren „Kein Verkauf von Haus Erholung“ – Öffentliche Sitzung am Mittwoch, 27. März, 15 Uhr, im Rathaus Rheydt

Der Rat wird in seiner nächsten öffentlichen Sitzung am Mittwoch, 27. März, im Rathaus Rheydt (15 Uhr) zum Bürgerbegehren „Kein Verkauf von Haus Erholung! – # Not für sale“ entscheiden, ob es zu einem Bürgerentscheid kommen wird. Das Bürgerbegehren hat mit 8.600 geprüft und für gültig befundenen Stimmen das erforderliche Quorum von vier Prozent der Wahlberechtigten erreicht. Weiterlesen

Rat tagt am Mittwoch Öffentliche Sitzung am 13. Februar, 15 Uhr, im Rathaus Rheydt

Am kommenden Mittwoch, 13. Februar, findet um 15 Uhr im Rathaus Rheydt (Ratssaal) die nächste öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Mönchengladbach statt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem der Beschluss über die Verwendung des Jahresergebnisses 2017, die verkaufsoffenen Sonntage in 2019, die Erweiterung der Tageseinrichtungen für Kinder am Güdderather Mühlenweg und Saalsfelder Weg sowie die Errichtung eines Selbstlernzentrums für das Gymnasium am Geroweiher. Weiterlesen

Doppelhaushalt, neues Rathaus und Zentralbibliothek

Das Rathaus der Zukunft mit den Beratungsvorlagen zur Wirtschaftlichkeitsberechnung, zum strategischen Raumkonzept und zur Digitalisierungsstrategie ist eines von zahlreichen Themen, die in der ganztägigen öffentlichen Ratssitzung am Mittwoch, 19. Dezember, ab 9 Uhr im Rathaus Rheydt (Ratssaal) abschließend beraten werden. Weiterlesen

SPD-Vorstand übergibt Erlös des diesjährigen Sommerfestes: 308,79 Euro für den neugegründeten „Förderverein für Kultur und Bildung in Giesenkirchen“

Foto_Internet(PM SPD Giesenkirchen) Die stolze Summe von exakt 308,79 Euro konnte jetzt der Vorsitzende der SPD Giesenkirchen, Ratsherr Oliver Büschgens, für einen guten Zweck zur Verfügung stellen. „Traditionell unterstützt die SPD Giesenkirchen mit dem Erlös der Sommerfest-Tombola eine soziale Einrichtung oder einen Verein im Stadtteil Giesenkirchen“, so Oliver Büschgens. „In diesem Jahr möchten wir dem neuen „Förderverein für Kultur und Bildung in Giesenkirchen“ dabei helfen, schnell mit der Arbeit, nämlich die Jugendarbeit in Giesenkirchen zu fördern, beginnen zu können. Weiterlesen