Startprogramm für Mönchengladbach

Mönchengladbach kann den Aufbruch schaffen. Dafür braucht es Mut und Tatkraft. Beides bringt Felix Heinrichs als neuer Oberbürgermeister und die SPD mit. Wir haben klare Vorstellungen, wie wir gemeinsam die Zukunft gestalten können. Der Ideenreichtum und die Einsatzbereitschaft der Bürgerschaft und der Mitarbeitenden in der Stadtverwaltung sind ein großer Schatz. Daher sind uns folgende Maßnahmen besonders wichtig: Weiterlesen

Neutralitätsgebot der Polizei: Innenminister Reul ruft CDU-Plakat zurück

(PM SPD MG) Die Frage inwiefern Wahlwerbung mit der Polizei erlaubt ist, wurde am 3. September 2020 vor dem Innenausschuss des Landtags NRW erörtert. Anlass war ein Wahlplakat von Frank Boss, das den Oberbürgermeister-Kandidat der CDU mit einem Polizisten vor einem Polizeiwagen zeigt. Die SPD sieht mit dem Plakatmotiv das Neutralitätsgebot der Polizei verletzt.

Innenminister Reul bekräftigt im Innenausschuss das Neutralitätsgebot der Polizei. Er selbst habe mit einem Runderlass im März darauf aufmerksam gemacht. Weiterlesen

Smarte Mobilität für Mönchengladbach

Mönchengladbach soll eine Smart City werden. Aber was heißt das überhaupt? Durch Digitalisierung und Modernisierung der Infrastruktur wollen wir unsere Stadt lebenswerter, klimafreundlicher und gerechter machen. Hier kommt alles zusammen: ein verbesserter und bezahlbarer Nahverkehr, eine sichere Infrastruktur für Fußgänger*innen und Fahrradfahrer*innen sowie die Nutzung von E-Rollern und -Fahrrädern. Weiterlesen