Kontakt zu Grauen Wölfen in Mönchengladbach – CDU muss sich erklären

spd_logo_rgb1In einer kürzlich veröffentlich Meldung der Falken Mönchengladbach, wird führenden Köpfen der örtlichen Christdemokraten „fragwürdige Kontakte“ zu vom NRW-Verfassungsschutz beobachteten Organisationen vorgeworfen.

Auf den mit dem Artikel verlinkten Bildern sind Symbole der „Grauen Wölfe“ und eine Flagge der „Föderation der Türkisch-Demokratischen Idealistenvereine in Deutschland“ zu erkennen. Dort ist der „Türkische Kulturverein“ Mitglied. Die Föderation ist, laut Verfassungsschutz, der größte Dachverband der „Ülkücü-Bewegung“. Laut Verfassungsschutzbericht NRW 2015 stehen innerhalb der Ülkücü-Bewegung „je nach Ausrichtung der jeweiligen Gruppierung islamische, ultranationalistische oder rassistische Inhalte im Vordergrund.“ Der „Türkische Kulturverein“ gehört dem Mönchengladbacher TDIV an. Der Türkisch-Deutsche-Integrationsverein stellt zurzeit den Vorsitzenden des Mönchengladbacher Integrationsrates. Weiterlesen

Vielfalt willkommen! SPD Mönchengladbach gründet drei neue Arbeitsgemeinschaften

Gründung v. drei Arbeitsgemeinschaften(PM SPD MG) Im Rahmen eines „Tages der Arbeitsgemeinschaften“ hat die SPD MG am vergangenen Wochenende ihr Angebot um die Arbeitsgemeinschaften (AG) „Migration und Vielfalt“, „QueerSozis“ und „selbst aktiv“ erweitert. Damit schafft die SPD MG neue Partizipationsmöglichkeiten. Weiterlesen

Refugees welcome- Flüchtlinge willkommen! SPD Mönchengladbach positioniert sich zum Thema Flüchtlinge

spd_logo_rgb1(PM SPD MG) Die SPD Mönchengladbach hat im Rahmen einer Vorstandssitzung ein Positionspapier zur Willkommenskultur in Mönchengladbach einstimmig verabschiedet.

Die SPD Mönchengladbach begrüßt die Reform des Asylbewerberleistungsgesetztes (AsylbLG) als erste Schritte für bessere Bedingungen im Bereich Asyl. Langfristiges Ziel soll jedoch die Abschaffung des AsylbLG unter Wahrung der Kostenneutralität für Kommunen. Asylbewerber und Asylbewerberinnen haben ein Anrecht auf soziale Leistungen im Rahmen der geltenden Normen, so heißt es im Papier. Weiterlesen

Gremiensitzungen in dieser Woche im Zeichen der Kooperationsverhandlungen

SPD GiesenkirchenHeute Abend tagt die SPD-Ratsfraktion im Rathaus Rheydt. Neben der Vorbereitung der konstituierenden Sitzungen der Bezirksvertretungen und des Stadtrates in der kommenden Woche stehen auch die Gespräche zwischen SPD und CDU zur Bildung einer Kooperation im Stadtrat im Mittelpunkt. Weiterlesen