Rat tagt morgen Öffentliche Ratssitzung am Donnerstag, 15. Februar, 15 Uhr, im Rathaus Rheydt

Ratssaal d. Rathauses RheydtDer Rat entscheidet morgen, 15. Februar, in öffentlicher Sitzung, die um 15 Uhr im Rathaus Rheydt (Ratssaal) beginnt, über das Integrierte Handlungs- und Entwicklungskonzept (IHEK) für das Fördergebiet Alt-Mönchengladbach und den Antrag zur Aufnahme in das Städtebauförderprogramm „Soziale Stadt“. Weiterlesen

Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen…

Nach dem Abbruch der Gespräche mit CDU/CSU und den Grünen durch die FDP wird wieder der Ruf nach der SPD und der „staatspolitischen“ Verantwortung der Sozialdemokratie lauter.

Wer tatsächlich glaubt, nach dem Wahlergebnis vom 24. September würde es einen gemeinsamen Regierungsauftrag für SPD und CDU/CSU geben, der interpretiert das Wahlergebnis vollkommen falsch. Wer will denn ernsthaft sagen, dass es einen gemeinsamen Regierungsauftrag gibt, wenn die CDU rund zehn Prozent verloren hat und die SPD ihre schlechten Ergebnisse 2009 und 2013 nochmals unterbietet? Was ist das für eine Interpretation des Wahlergebnisses? Weiterlesen

Öffentliche Sitzung am Mittwoch, 18. Oktober, 15 Uhr, im Rathaus Rheydt

19134546872_09b55f520a_qSpannende Themen erwarten uns am kommenden Mittwoch in der Ratssitzung: Nicht nur, dass Kämmerer Bernd Kuckels den Haushaltsentwurf für das Jahr 2018 einbringt, wir entscheiden auch darüber, ob er für acht Jahre wiedergewählt oder seine Stelle neu ausgeschrieben wird.

Interessant dürfte auch der Tagesordnungpunkt 10 – Alternative Müllkonzepte – werden… Weiterlesen

Kontakt zu Grauen Wölfen in Mönchengladbach – CDU muss sich erklären

spd_logo_rgb1In einer kürzlich veröffentlich Meldung der Falken Mönchengladbach, wird führenden Köpfen der örtlichen Christdemokraten „fragwürdige Kontakte“ zu vom NRW-Verfassungsschutz beobachteten Organisationen vorgeworfen.

Auf den mit dem Artikel verlinkten Bildern sind Symbole der „Grauen Wölfe“ und eine Flagge der „Föderation der Türkisch-Demokratischen Idealistenvereine in Deutschland“ zu erkennen. Dort ist der „Türkische Kulturverein“ Mitglied. Die Föderation ist, laut Verfassungsschutz, der größte Dachverband der „Ülkücü-Bewegung“. Laut Verfassungsschutzbericht NRW 2015 stehen innerhalb der Ülkücü-Bewegung „je nach Ausrichtung der jeweiligen Gruppierung islamische, ultranationalistische oder rassistische Inhalte im Vordergrund.“ Der „Türkische Kulturverein“ gehört dem Mönchengladbacher TDIV an. Der Türkisch-Deutsche-Integrationsverein stellt zurzeit den Vorsitzenden des Mönchengladbacher Integrationsrates. Weiterlesen

Ehre, wem Ehre gebührt: Benennung von Straßen und Plätzen nach besonderen Menschen, aber…

csm_brandt_willy_bundesarchiv__6587c58c85Nähern wir uns einem sensiblen Thema einmal sachlich: Wie kann das Ansehen und die Erinnerung an einen Menschen nach dessen Tod in einer Kommune aufrechterhalten werden, der oder die zu Lebzeiten großen Einsatz für das Gemeinwohl gezeigt hat. Im Kleinen, in einer Kommune oder größer, auf Bundes- oder Landesebene. Dann aber möglichst mit einem Bezug zur Kommune. Weiterlesen