Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen…

Nach dem Abbruch der Gespräche mit CDU/CSU und den Grünen durch die FDP wird wieder der Ruf nach der SPD und der „staatspolitischen“ Verantwortung der Sozialdemokratie lauter.

Wer tatsächlich glaubt, nach dem Wahlergebnis vom 24. September würde es einen gemeinsamen Regierungsauftrag für SPD und CDU/CSU geben, der interpretiert das Wahlergebnis vollkommen falsch. Wer will denn ernsthaft sagen, dass es einen gemeinsamen Regierungsauftrag gibt, wenn die CDU rund zehn Prozent verloren hat und die SPD ihre schlechten Ergebnisse 2009 und 2013 nochmals unterbietet? Was ist das für eine Interpretation des Wahlergebnisses? Weiterlesen

Die Rolle als Opposition annehmen. Aus staatspolitischer Verantwortung!

LogoSPDDeutschland hat gewählt. Die Parteien analysieren auch zwei Tage nach dem Schließen der Wahlurnen noch das Wahlergebnis. Klar ist: Der Ball liegt im Spielfeld der Kanzlerin. Angela Merkel hat von den Wählerinnen und Wählern den Auftrag erhalten, die nächste Bundesregierung zu bilden. Allerdings ohne ihren Lieblings- und Wunschkoalitionspartner FDP. Das macht die Sache spannend. Weiterlesen

Am Rande notiert: Wie sollte ein Politiker in Deutschland sein?

SteinbrückUnabhängig von politischen Inhalten ist die Bundestagswahl am 22. September auch eine Wahl zwischen zwei unterschiedlichen politischen Charakteren. Auf der einen Seite kandidiert eine Frau als Amtsinhaberin, von der alle Welt sagt, sie entscheide nichts, sitze aus und würde es dann Position beziehen, wenn sie genau wissen würde, welche inhaltliche Position am Ende der Debatte die Mehrheitsmeinung ist. Der vorgeworfen wird, sie wolle Deutschland „einlullen“ und kurz „Mutti“ genannt wird. Weiterlesen