Kontakt zu Grauen Wölfen in Mönchengladbach – CDU muss sich erklären

spd_logo_rgb1In einer kürzlich veröffentlich Meldung der Falken Mönchengladbach, wird führenden Köpfen der örtlichen Christdemokraten „fragwürdige Kontakte“ zu vom NRW-Verfassungsschutz beobachteten Organisationen vorgeworfen.

Auf den mit dem Artikel verlinkten Bildern sind Symbole der „Grauen Wölfe“ und eine Flagge der „Föderation der Türkisch-Demokratischen Idealistenvereine in Deutschland“ zu erkennen. Dort ist der „Türkische Kulturverein“ Mitglied. Die Föderation ist, laut Verfassungsschutz, der größte Dachverband der „Ülkücü-Bewegung“. Laut Verfassungsschutzbericht NRW 2015 stehen innerhalb der Ülkücü-Bewegung „je nach Ausrichtung der jeweiligen Gruppierung islamische, ultranationalistische oder rassistische Inhalte im Vordergrund.“ Der „Türkische Kulturverein“ gehört dem Mönchengladbacher TDIV an. Der Türkisch-Deutsche-Integrationsverein stellt zurzeit den Vorsitzenden des Mönchengladbacher Integrationsrates. Weiterlesen

Advertisements

Lebensqualität und Sauberkeit in den Quartieren – SPD und CDU wollen das Stadtbild verbessern

image(PM SPD-Fraktion MG) „Die Sauberkeit des öffentlichen Raums und die Aufenthaltsqualität in den Quartieren sind maßgebliche Wohnfühlfaktoren für die Menschen in unserer Stadt. Häufig entsteht aber leider ein ungepflegter Eindruck auf öffentlichen Straßen und Plätzen. Hier wollen wir anpacken“, begründet der Vorsitzende der SPD-Fraktion Felix Heinrichs die Anträge von SPD und CDU, die in den laufenden Ratszug eingebracht werden. Weiterlesen

„Gemeinsam mehr für Mönchengladbach bewegen“ – Motiviert in die neue Ratsperiode

SPD GiesenkirchenJa, ich gebe es zu: Als sich abgezeichnet hat, dass meine Partei mit den Mönchengladbacher Christdemokraten über die Bildung einer „Großen Kooperation“ verhandeln würde, war ich mehr als skeptisch. Ich bin eigentlich gegen große Koalitionen oder Kooperationen. Egal auf welcher Ebene. Mein Demokratieverständnis ist, dass eine Opposition im stark genug sein muss, um die „Regierenden“ wirkungsvoll kontrollieren zu können. Feste Zusammenarbeiten in politischen Gremien zwischen den beiden großen Volksparteien sollte es meiner Meinung nach nur in Ausnahmefällen geben. Ich hätte mir also auch gut vorstellen können, in den nächsten Jahren als starke und größte „Ratsoppositionsfraktion“ einer möglichen schwarz-grünen Kooperation auf die Finger zu schauen. Zumal auf kommunaler Ebene viele politische Entscheidungen im Konsens aller politisch Beteiligter getroffen werden. Gerade auch bei einer nicht sehr deutlichen schwarz-grünen Ratsmehrheit wären noch genügend Möglichkeiten der Profilierung und Einflussnahme für die SPD-Ratsfraktion geblieben. Weiterlesen

Gremiensitzungen in dieser Woche im Zeichen der Kooperationsverhandlungen

SPD GiesenkirchenHeute Abend tagt die SPD-Ratsfraktion im Rathaus Rheydt. Neben der Vorbereitung der konstituierenden Sitzungen der Bezirksvertretungen und des Stadtrates in der kommenden Woche stehen auch die Gespräche zwischen SPD und CDU zur Bildung einer Kooperation im Stadtrat im Mittelpunkt. Weiterlesen

Bauch oder Kopf? Ich entscheide mich für den Kopf!

MitgliedervotumAm Montag hat der Briefträger die Unterlagen zum „verbindlichen Mitgliedervotum“ meiner Partei über die Große Koalition in den Briefkasten geworfen. Ich darf nun mitentscheiden. Es ist eine schwierige Entscheidung. Auch nach der  Veranstaltung meines SPD-Unterbezirks zum Koalitionsvertrag mit Britta Altenkamp MdL, stellvertretende Vorsitzende der NRWSPD, war ich immer noch hin und her gerissen: Ja oder nein? Bauch oder Kopf? Nach langem Hin und Her habe ich mich nun entschieden: Ich entscheide mich mit riesigen Bauchschmerzen für den Kopf! Weiterlesen