„Gemeinsam mehr für Mönchengladbach bewegen“ – Motiviert in die neue Ratsperiode

SPD GiesenkirchenJa, ich gebe es zu: Als sich abgezeichnet hat, dass meine Partei mit den Mönchengladbacher Christdemokraten über die Bildung einer „Großen Kooperation“ verhandeln würde, war ich mehr als skeptisch. Ich bin eigentlich gegen große Koalitionen oder Kooperationen. Egal auf welcher Ebene. Mein Demokratieverständnis ist, dass eine Opposition im stark genug sein muss, um die „Regierenden“ wirkungsvoll kontrollieren zu können. Feste Zusammenarbeiten in politischen Gremien zwischen den beiden großen Volksparteien sollte es meiner Meinung nach nur in Ausnahmefällen geben. Ich hätte mir also auch gut vorstellen können, in den nächsten Jahren als starke und größte „Ratsoppositionsfraktion“ einer möglichen schwarz-grünen Kooperation auf die Finger zu schauen. Zumal auf kommunaler Ebene viele politische Entscheidungen im Konsens aller politisch Beteiligter getroffen werden. Gerade auch bei einer nicht sehr deutlichen schwarz-grünen Ratsmehrheit wären noch genügend Möglichkeiten der Profilierung und Einflussnahme für die SPD-Ratsfraktion geblieben. Weiterlesen

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Gremiensitzungen in dieser Woche im Zeichen der Kooperationsverhandlungen

SPD GiesenkirchenHeute Abend tagt die SPD-Ratsfraktion im Rathaus Rheydt. Neben der Vorbereitung der konstituierenden Sitzungen der Bezirksvertretungen und des Stadtrates in der kommenden Woche stehen auch die Gespräche zwischen SPD und CDU zur Bildung einer Kooperation im Stadtrat im Mittelpunkt. Weiterlesen