Rat tagt am Mittwoch

Öffentliche Sitzung am 16. Mai, 15 Uhr, im Rathaus Rheydt (Ratssaal)

Am kommenden Mittwoch, 16. Mai, findet um 15 Uhr im Rathaus Rheydt, Ratssaal, die nächste öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Mönchengladbach statt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Mönchengladbacher Tafel e.V., der Bericht der Verwaltung zur Umsetzung des Haushaltssanierungsplans, die Verabschiedung des Rahmenplans „Offener Ganztag und schulische Betreuung“ im Primarbereich sowie der Ausbau der Plätze im „Offenen Ganztag“ zum Beginn des Schuljahres 2018/2019. Weiterlesen

SPD-Fraktion informiert sich über das Siegel „Kinderfreundliche Kommune“: „Ein gutes Markenzeichen für Mönchengladbach!“

(PM SPD Fraktion MG) Seit 2012 existiert das Siegel „Kinderfreundliche Kommune“ in Deutschland. Der Verein „Kinderfreundliche Kommunen e.V.“ ist eine gemeinsame Initiative des Deutschen Komitees für UNICEF e.V. und des Deutschen Kinderhilfswerkes e.V.

„In Mönchengladbach unternehmen wir bereits heute viel, um Kindern und Familien gerecht zu werden. Wir bauen Kitas und Ganztagsplätze an Schulen aus, stärken die präventive Sozialarbeit, investieren in Quartiersstrukturen, stärken die Jugendbeteiligung und führen die Familienkarte ein. Das sind nur einige Beispiele, die zeigen, dass sich Mönchengladbach auf den Weg zu einer kinder- und familienfreundlichen Stadt gemacht hat. Es wäre natürlich ein weiterer Imagegewinn für unsere Stadt, wenn diese Anstrengungen auch offiziell mit einem Siegel für kinderfreundliche Kommunen ausgezeichnet würden“, so die jugendhilfepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Monika Berten.

Ratsherr Oliver Büschgens brachte die Idee aus Köln mit: „Seit dem Start des Programms im Jahr 2012 tragen mittlerweile 10 Städte in der ganzen Republik  das Siegel, darunter auch Köln. Kommunen, die sich beteiligen, werden von Experten analysiert. Welche Angebote und Planungen gibt es bereits? Wo besteht im kommunalen Handeln noch Optimierungspotential, um kinder- und jugendfreundlicher zu werden? Für diese Standortbestimmung werden auch Kinder und Jugendliche direkt eingebunden. So soll ermittelt werden, ob sich Kinder und Jugendliche wohl und sicher fühlen, ob sie Mitsprachemöglichkeiten haben oder was sie sich wünschen würden. Im Anschluss an die Analyse wird ein Aktionsplan erstellt, der dann auch vom Rat beschlossen werden muss. Erfüllt der Aktionsplan die Anforderungen und wird er aktiv umgesetzt, erhält die Stadt das Siegel ‚Kinderfreundliche Kommune‘ für drei Jahre. Nach dieser Phase muss ein neuer Aktionsplan erarbeitet werden, um wiederum für drei Jahre anerkannt zu werden. Weiterlesen

Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen…

Nach dem Abbruch der Gespräche mit CDU/CSU und den Grünen durch die FDP wird wieder der Ruf nach der SPD und der „staatspolitischen“ Verantwortung der Sozialdemokratie lauter.

Wer tatsächlich glaubt, nach dem Wahlergebnis vom 24. September würde es einen gemeinsamen Regierungsauftrag für SPD und CDU/CSU geben, der interpretiert das Wahlergebnis vollkommen falsch. Wer will denn ernsthaft sagen, dass es einen gemeinsamen Regierungsauftrag gibt, wenn die CDU rund zehn Prozent verloren hat und die SPD ihre schlechten Ergebnisse 2009 und 2013 nochmals unterbietet? Was ist das für eine Interpretation des Wahlergebnisses? Weiterlesen

Kontakt zu Grauen Wölfen in Mönchengladbach – CDU muss sich erklären

spd_logo_rgb1In einer kürzlich veröffentlich Meldung der Falken Mönchengladbach, wird führenden Köpfen der örtlichen Christdemokraten „fragwürdige Kontakte“ zu vom NRW-Verfassungsschutz beobachteten Organisationen vorgeworfen.

Auf den mit dem Artikel verlinkten Bildern sind Symbole der „Grauen Wölfe“ und eine Flagge der „Föderation der Türkisch-Demokratischen Idealistenvereine in Deutschland“ zu erkennen. Dort ist der „Türkische Kulturverein“ Mitglied. Die Föderation ist, laut Verfassungsschutz, der größte Dachverband der „Ülkücü-Bewegung“. Laut Verfassungsschutzbericht NRW 2015 stehen innerhalb der Ülkücü-Bewegung „je nach Ausrichtung der jeweiligen Gruppierung islamische, ultranationalistische oder rassistische Inhalte im Vordergrund.“ Der „Türkische Kulturverein“ gehört dem Mönchengladbacher TDIV an. Der Türkisch-Deutsche-Integrationsverein stellt zurzeit den Vorsitzenden des Mönchengladbacher Integrationsrates. Weiterlesen

Am Rande der Landesdelegiertenkonferenz der NRWSPD…

…in der Halle Münsterland in Münster am 25. März hatte ich die Möglichkeit zu einem kurzen Smalltalk mit Martin Schultz. Natürlich durfte bei dieser Gelegenheit das obligatorische gemeinsame Foto nicht fehlen.

Rund eine Stunde später, nach einer wirklich beeindruckenden Rede, wurde unser neuer Bundesvorsitzender und Kanzlerkandidat mit 100% Zustimmung zum Spitzenkandidaten der NRWSPD für die kommende Bundestagswahl am 24. September 2017 gewählt.

Eine Woche nach der einstimmigen Wahl zum neuen SPD-Vorsitzenden erneut ein starkes Signal der Geschlossenheit innerhalb meiner Partei. Da durfte ich ja drei Tage nach meiner ebenfalls einstimmigen Wiederwahl zum Vorsitzenden der SPD Giesenkirchen ruhig mit aufs Foto… 😉

Oliver Büschgens bleibt Vorsitzender der SPD Giesenkirchen – Mit großer Geschlossenheit in die anstehenden Wahlkämpfe

SPD Giesenkirchen(PM SPD Giesenkirchen) Die Giesenkirchener Sozialdemokraten haben einen neuen Vorstand gewählt. Alter und neuer Vorsitzender ist Ratsherr Oliver Büschgens. Der 42jährige Politologe, der als Persönlicher Referent der Regierungspräsidentin bei der Bezirksregierung Köln beschäftigt ist, wurde einstimmig in seinem Amt bestätigt. Büschgens führt die SPD Giesenkirchen seit dem Jahr 2009. Weiterlesen

Live im Internet: Erste Ratssitzung des Jahres bereits um 13.00 Uhr

Ratssaal d. Rathauses RheydtBereits ab 13 Uhr tagt am kommenden Donnerstag, 16. Februar, der Rat in seiner nächsten öffentlichen Sitzung, die im Rathaus Rheydt, Ratssaal, stattfindet. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem das strategische Raumkonzept mit ersten Überlegungen zum Standort für ein neues Rathaus in Rheydt, die Mitgründung des Vereins Metropolregion, der am kommenden Montag, 20. Februar, Gründungsversammlung hat, sowie die Zukunft der städtischen Wohnungsbauunternehmen. Weiterlesen