Rat tagt am Mittwoch Öffentliche Sitzung am 29. Mai, 15 Uhr, im Rathaus Rheydt

(Presse Stadt MG) Die Teilnahme am Förderwettbewerb „Modellprojekte Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung“, die Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags über den ÖPNV an die NEW aktiv und mobil sowie die Jahresrechnung 2018 und die Parkgebührenordnung sind unter anderem Themen der öffentlichen Ratssitzung am kommenden Mittwoch, 29. Mai, 15 Uhr, im Rathaus Rheydt (Ratssaal). Weiterlesen

„Anwohner entlasten – Straßenausbaubeiträge abschaffen!“

Bürgerinformation am Mittwoch, 09. Juli 2019, 18.30 Uhr
Reiterhof Barthelmes
Bahner 28, 41238 MG-Giesenkirchen

Wenn eine kommunale Straße erneuert wird, beteiligt die jeweilige Kommune im Rahmen des Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) den Grundstückseigentümer an den entstehenden Kosten. Diese sind abhängig u.a. von der Grundstücksgröße, Nutzung des Grundstücks und Art der Straße. Diese Kostenbeteiligungen können sehr hoch sein, bis in den vier- oder sogar fünfstelligen Bereich.

Für viele Anlieger sind die erhobenen Beiträge unverhältnismäßig und existenzgefährdend. Die SPD fordert daher, dass das Land die Kosten für den kommunalen Straßenbau aus dem Landeshaushalt übernehmen soll und hat dazu einen Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht. Weiterlesen

Oliver Büschgens weiter im Vorstand der Metropolregion Rheinland

(PM SPD-Fraktion MG) Der Giesenkirchener SPD-Ratsherr Oliver Büschgens wird die Stadt Mönchengladbach auch in den kommenden beiden Jahren im Vorstand der Metropolregion Rheinland vertreten. Die Mitgliederversammlung wählte ihn am vergangenen Freitag bei den turnusmäßig anstehenden Wahlen in der Stadthalle Neuss in das 21köpfige Gremium. Weiterlesen

Vorstandswahlen bei der SPD Giesenkirchen – Oliver Büschgens bleibt Vorsitzender

(PM SPD Giesenkirchen) Die Giesenkirchener Sozialdemokraten setzen auf Kontinuität: Oliver Büschgens, Ratsherr und seit 2009 Vorsitzender des drittgrößten SPD-Ortsvereins in Mönchengladbach, bleibt auch die kommenden beiden Jahre Vorsitzender. Ihm zur Seite stehen weiterhin als stellvertretende Vorsitzende Jutta Kamp und Volker Küppers, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Ost.  Weiterlesen

SPD-Vorstand übergibt Erlös des diesjährigen Sommerfestes: 308,79 Euro für den neugegründeten „Förderverein für Kultur und Bildung in Giesenkirchen“

Foto_Internet(PM SPD Giesenkirchen) Die stolze Summe von exakt 308,79 Euro konnte jetzt der Vorsitzende der SPD Giesenkirchen, Ratsherr Oliver Büschgens, für einen guten Zweck zur Verfügung stellen. „Traditionell unterstützt die SPD Giesenkirchen mit dem Erlös der Sommerfest-Tombola eine soziale Einrichtung oder einen Verein im Stadtteil Giesenkirchen“, so Oliver Büschgens. „In diesem Jahr möchten wir dem neuen „Förderverein für Kultur und Bildung in Giesenkirchen“ dabei helfen, schnell mit der Arbeit, nämlich die Jugendarbeit in Giesenkirchen zu fördern, beginnen zu können. Weiterlesen

Öffentliche Ratssitzung am Donnerstag, 11. Oktober, 15 Uhr, im Rathaus Rheydt

19134546872_09b55f520a_qIn der kommenden Ratssitzung am Donnerstag, 11. Oktober (15 Uhr, Rathaus Rheydt), bringt Stadtkämmerer Michael Heck den Entwurf des Doppelhaushalts 2019/2020 einschließlich der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans ein.

Weitere Themen sind die Gründung der Campus Mönchengladbach GmbH, das zum Beschluss vorgesehene Integrierte Stadtteil- und Quartierskonzept, der Beschluss des Green City Masterplan Elektromobilität, die Verkaufsabsicht der Liegenschaft Haus Erholung und die Brandschutzsanierung der Gesamtschule Espenstraße.

Alle Beratungsvorlagen und Fraktionsanträge sind im Internet unter www.moenchengladbach.de im Ratsinformationssystem nachzulesen.  (pmg/sp)

 

Rat tagt in öffentlicher Sitzung

(PM Stadt MG) Am kommenden Mittwoch, 29. August, findet um 17 Uhr im Rathaus Rheydt (Ratssaal) die nächste öffentliche Sitzung des Rates statt. Vor der Ratssitzung tagt der Hauptausschuss um 16.30 Uhr ebenfalls im Ratssaal Rheydt.

Auf der Tagesordnung des Rates stehen unter anderem die Satzung zur Einführung gesonderter Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung in Mönchengladbach, die Vertretung der Stadt im Aufsichtsrat und in der Gesellschafterversammlung der Zukunftsagentur Rheinisches Revier sowie ein Förderantrag zur Sanierung der Liegenschaften Bismarckstraße 97 und 98 (BIS-Zentrum). Weiterlesen