Rat tagt in öffentlicher Sitzung

(PM Stadt MG) Am kommenden Mittwoch, 29. August, findet um 17 Uhr im Rathaus Rheydt (Ratssaal) die nächste öffentliche Sitzung des Rates statt. Vor der Ratssitzung tagt der Hauptausschuss um 16.30 Uhr ebenfalls im Ratssaal Rheydt.

Auf der Tagesordnung des Rates stehen unter anderem die Satzung zur Einführung gesonderter Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung in Mönchengladbach, die Vertretung der Stadt im Aufsichtsrat und in der Gesellschafterversammlung der Zukunftsagentur Rheinisches Revier sowie ein Förderantrag zur Sanierung der Liegenschaften Bismarckstraße 97 und 98 (BIS-Zentrum). Weiterlesen

„Auf dem Weg zu einer kinderfreundlichen Kommune“ – SPD-Fraktion setzt sich für Zertifizierung ein

img_0964-1(PM SPD Fraktion MG) „In den letzten Jahren hat sich die SPD Mönchengladbach dafür eingesetzt, die Stadt kinder- und familienfreundlicher zu gestalten. Schon 2005 haben wir die Einführung einer Familienkarte gefordert, die jetzt endlich im Herbst erhältlich sein wird. Mit großem Engagement und vielen Millionen Euro treiben wir den Kita- und OGATA-Ausbau voran, stellen mehr Geld für die Schaffung attraktiver Spielplätze bereit und fördern präventive Projekte wie HOME und HOME-PLUS. Weiterlesen

Rat tagt am Mittwoch

Öffentliche Sitzung am 16. Mai, 15 Uhr, im Rathaus Rheydt (Ratssaal)

Am kommenden Mittwoch, 16. Mai, findet um 15 Uhr im Rathaus Rheydt, Ratssaal, die nächste öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Mönchengladbach statt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Mönchengladbacher Tafel e.V., der Bericht der Verwaltung zur Umsetzung des Haushaltssanierungsplans, die Verabschiedung des Rahmenplans „Offener Ganztag und schulische Betreuung“ im Primarbereich sowie der Ausbau der Plätze im „Offenen Ganztag“ zum Beginn des Schuljahres 2018/2019. Weiterlesen

SPD-Fraktion informiert sich über das Siegel „Kinderfreundliche Kommune“: „Ein gutes Markenzeichen für Mönchengladbach!“

(PM SPD Fraktion MG) Seit 2012 existiert das Siegel „Kinderfreundliche Kommune“ in Deutschland. Der Verein „Kinderfreundliche Kommunen e.V.“ ist eine gemeinsame Initiative des Deutschen Komitees für UNICEF e.V. und des Deutschen Kinderhilfswerkes e.V.

„In Mönchengladbach unternehmen wir bereits heute viel, um Kindern und Familien gerecht zu werden. Wir bauen Kitas und Ganztagsplätze an Schulen aus, stärken die präventive Sozialarbeit, investieren in Quartiersstrukturen, stärken die Jugendbeteiligung und führen die Familienkarte ein. Das sind nur einige Beispiele, die zeigen, dass sich Mönchengladbach auf den Weg zu einer kinder- und familienfreundlichen Stadt gemacht hat. Es wäre natürlich ein weiterer Imagegewinn für unsere Stadt, wenn diese Anstrengungen auch offiziell mit einem Siegel für kinderfreundliche Kommunen ausgezeichnet würden“, so die jugendhilfepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Monika Berten.

Ratsherr Oliver Büschgens brachte die Idee aus Köln mit: „Seit dem Start des Programms im Jahr 2012 tragen mittlerweile 10 Städte in der ganzen Republik  das Siegel, darunter auch Köln. Kommunen, die sich beteiligen, werden von Experten analysiert. Welche Angebote und Planungen gibt es bereits? Wo besteht im kommunalen Handeln noch Optimierungspotential, um kinder- und jugendfreundlicher zu werden? Für diese Standortbestimmung werden auch Kinder und Jugendliche direkt eingebunden. So soll ermittelt werden, ob sich Kinder und Jugendliche wohl und sicher fühlen, ob sie Mitsprachemöglichkeiten haben oder was sie sich wünschen würden. Im Anschluss an die Analyse wird ein Aktionsplan erstellt, der dann auch vom Rat beschlossen werden muss. Erfüllt der Aktionsplan die Anforderungen und wird er aktiv umgesetzt, erhält die Stadt das Siegel ‚Kinderfreundliche Kommune‘ für drei Jahre. Nach dieser Phase muss ein neuer Aktionsplan erarbeitet werden, um wiederum für drei Jahre anerkannt zu werden. Weiterlesen

Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen…

Nach dem Abbruch der Gespräche mit CDU/CSU und den Grünen durch die FDP wird wieder der Ruf nach der SPD und der „staatspolitischen“ Verantwortung der Sozialdemokratie lauter.

Wer tatsächlich glaubt, nach dem Wahlergebnis vom 24. September würde es einen gemeinsamen Regierungsauftrag für SPD und CDU/CSU geben, der interpretiert das Wahlergebnis vollkommen falsch. Wer will denn ernsthaft sagen, dass es einen gemeinsamen Regierungsauftrag gibt, wenn die CDU rund zehn Prozent verloren hat und die SPD ihre schlechten Ergebnisse 2009 und 2013 nochmals unterbietet? Was ist das für eine Interpretation des Wahlergebnisses? Weiterlesen

Kontakt zu Grauen Wölfen in Mönchengladbach – CDU muss sich erklären

spd_logo_rgb1In einer kürzlich veröffentlich Meldung der Falken Mönchengladbach, wird führenden Köpfen der örtlichen Christdemokraten „fragwürdige Kontakte“ zu vom NRW-Verfassungsschutz beobachteten Organisationen vorgeworfen.

Auf den mit dem Artikel verlinkten Bildern sind Symbole der „Grauen Wölfe“ und eine Flagge der „Föderation der Türkisch-Demokratischen Idealistenvereine in Deutschland“ zu erkennen. Dort ist der „Türkische Kulturverein“ Mitglied. Die Föderation ist, laut Verfassungsschutz, der größte Dachverband der „Ülkücü-Bewegung“. Laut Verfassungsschutzbericht NRW 2015 stehen innerhalb der Ülkücü-Bewegung „je nach Ausrichtung der jeweiligen Gruppierung islamische, ultranationalistische oder rassistische Inhalte im Vordergrund.“ Der „Türkische Kulturverein“ gehört dem Mönchengladbacher TDIV an. Der Türkisch-Deutsche-Integrationsverein stellt zurzeit den Vorsitzenden des Mönchengladbacher Integrationsrates. Weiterlesen

Am Rande der Landesdelegiertenkonferenz der NRWSPD…

…in der Halle Münsterland in Münster am 25. März hatte ich die Möglichkeit zu einem kurzen Smalltalk mit Martin Schultz. Natürlich durfte bei dieser Gelegenheit das obligatorische gemeinsame Foto nicht fehlen.

Rund eine Stunde später, nach einer wirklich beeindruckenden Rede, wurde unser neuer Bundesvorsitzender und Kanzlerkandidat mit 100% Zustimmung zum Spitzenkandidaten der NRWSPD für die kommende Bundestagswahl am 24. September 2017 gewählt.

Eine Woche nach der einstimmigen Wahl zum neuen SPD-Vorsitzenden erneut ein starkes Signal der Geschlossenheit innerhalb meiner Partei. Da durfte ich ja drei Tage nach meiner ebenfalls einstimmigen Wiederwahl zum Vorsitzenden der SPD Giesenkirchen ruhig mit aufs Foto… 😉